IDW-Standard S11

Fortbestehensprognose nach IDW S11

Der IDW-Standard S11 regelt das Vorgehen bei der Beurteilung der klassischen Insolvenzantragsgründe: Zahlungsunfähigkeit oder drohende Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung. Auf der Basis des IDW-Standards S11 erstellt nexpert ein Gutachten. Mit einem solchen IDW-S11-Gutachten werden mögliche Insolvenzantragsgründe identifiziert. Tatsächlich werden jedoch auch Lösungsansätze zur Vermeidung einer Insolvenz erarbeitet und mit den Finanzierern besprochen. Mit einem IDW-S11-Gutachten kann die Finanzierung kurzfristig wieder gesichert werden.

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Zahlungsunfähigkeit rechtsfest einschätzen

Zahlungsunfähigkeit liegt gemäß § 17 Abs. 2 InsO vor, wenn ein Schuldner nicht in der Lage ist, seine fälligen Zahlungsverpflichtungen zu erfüllen. Zahlungsunfähigkeit ist damit das auf dem Mangel an Zahlungsmitteln beruhende Unvermögen des Schuldners, seine fälligen Zahlungsverpflichtungen zu begleichen. Nach § 17 Abs. 2 Satz 2 InsO ist Zahlungsunfähigkeit i. d. R. anzunehmen, wenn der Schuldner seine Zahlungen eingestellt hat. Die Zahlungsunfähigkeit ist gemäß IDW S 11 Tz. 14 von der Zahlungsstockung, also einer kurzfristigen Liquiditätsunterdeckung bzw. einer vorübergehenden Unfähigkeit, die fälligen Verbindlichkeiten vollständig zu begleichen, abzugrenzen. Sollte am Ende des Dreiwochenzeitraums, den der Bundesgerichtshof (BGH) für die Beseitigung einer Liquiditätslücke zubilligt, eine Deckungslücke von 10 Prozent oder mehr der fälligen Gesamtverbindlichkeiten bestehen, liegt nach der Rechtsprechung des BGH regelmäßig Zahlungsunfähigkeit vor.

Sollte nicht ausnahmsweise mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten sein, dass die Liquiditätslücke demnächst vollständig oder fast vollständig geschlossen wird und den Gläubigern ein Zuwarten nach den besonderen Umständen des Einzelfalls zumutbar ist, liegt keine Zahlungsunfähigkeit vor. Dieser sich an das Ende des Dreiwochenzeitraums anschließende weitere Zeitraum kann in Ausnahmefällen drei Monate bis unter Umständen auch längstens sechs Monate betragen. Beträgt die Deckungslücke dagegen weniger als 10 Prozent, ist regelmäßig zunächst von Zahlungsstockung auszugehen, es sei denn, es ist aus einem in diesen Fällen verpflichtend zu erstellenden Liquiditätsplan bereits absehbar, dass die Lücke demnächst 10 Prozent oder mehr erreichen wird.

Überschuldung rechtsfest einschätzen

Überschuldung liegt nach § 19 Abs. 2 InsO vor, wenn das Vermögen eines Schuldners die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt, es sei denn, die Fortführung des Unternehmens ist nach den Umständen des Einzelfalls überwiegend wahrscheinlich und somit keine drohende Zahlungsunfähigkeit gegeben. Die Fortführung des Unternehmens wird anhand einer positiven Fortführungsprognose ermittelt, d. h. die Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit innerhalb des Prognosezeitraums muss wahrscheinlicher sein als der Eintritt einer Zahlungsunfähigkeit. Grundlage dieser gesetzlichen Regelung ist, dass die Fortführung eines Unternehmens nicht untersagt werden kann, wenn bei Zugrundelegung von Liquidationswerten alle Gläubiger befriedigt werden können oder aber ein Unternehmen für absehbare Zeit zahlungsfähig bleibt.

Hinweise für das Bestehen einer Überschuldung kann in der Praxis das Auftreten einer sogenannten Unterbilanz (das Vermögen ist zwar noch höher als das Fremdkapital, die Differenz entspricht aber nicht mehr der Höhe des Stammkapitals) sein. Auch können Wertberichtigungen auf Vermögensgegenstände oder Vorräte, Forderungsausfälle oder die Bildung von zusätzlichen Rückstellungen zu einer Unterbilanz führen. Für die Feststellung einer Überschuldung reicht die Darstellung der Werte der Handelsbilanz nicht aus, weil – im Fall des Vorliegens einer negativen Fortführungsprognose – von Liquidationswerten auszugehen ist. Die stillen Reserven und die stillen Lasten sind zu ermitteln. Die Handelsbilanz ist entsprechend zu korrigieren. Die Rechtsprechung hat für die Überschuldungsprüfung grundsätzlich ein zweistufiges Vorgehen als erforderlich angesehen, sofern nicht ausnahmsweise einfach zu beurteilende Sachverhalte eine Überschuldung ausschließen (z. B. durch Patronatserklärung des Gesellschafters oder durch das Vorhandensein stiller Reserven in einem Grundstück).

Auf der ersten Stufe sind die Überlebenschancen des Unternehmens in einer Fortbestehensprognose zu beurteilen. Bei einer positiven Fortbestehensprognose, die i. d. R. das laufende sowie das folgende Geschäftsjahr umfasst, liegt keine Überschuldung im Sinne von § 19 Abs. 2 InsO vor. Die Aufstellung eines Überschuldungsstatus ist in diesem Fall nicht erforderlich. Im Falle einer negativen Fortführungsprognose ist zwangsläufig eine drohende Zahlungsunfähigkeit gegeben. Es ist festzustellen, ob daneben auch der Insolvenzeröffnungsgrund der Überschuldung vorliegt. Ein sich aus einem Überschuldungsstatus ergebendes negatives Reinvermögen begründet eine Insolvenzantragspflicht. Für den Fall einer negativen Fortführungsprognose, aber eines positiven Reinvermögens besteht keine Insolvenzantragspflicht, allerdings kann aufgrund der drohenden Zahlungsunfähigkeit ein Insolvenzantrag gestellt werden.

Drohende Zahlungsunfähigkeit

Eine drohende Zahlungsunfähigkeit ist gemäß IDW-S11 Tz. 92 anzunehmen, wenn zum Beurteilungszeitpunkt keine Liquiditätslücke vorhanden ist, nach dem Finanzplan aber absehbar ist, dass die Zahlungsmittel zur Erfüllung der fällig werdenden Zahlungsverpflichtungen nicht mehr ausreichen und dies durch finanzielle Dispositionen und Kapitalbeschaffungsmaßnahmen nicht mehr ausgeglichen werden kann. Die Beurteilung der drohenden Zahlungsunfähigkeit erfolgt in Übereinstimmung mit § 18 InsO auf Grundlage eines Finanzplans über die künftige Liquiditätsentwicklung.

Grundlage für einen Finanzplan, definiert als Darstellung der erwarteten Ein- und Auszahlungen in einem bestimmten Planungszeitraum, ist eine nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen durchzuführende und ausreichend zu dokumentierende integrierte Unternehmensplanung. Diese hat sich demnach auf eine in sich abgestimmte Erfolgs-, Vermögens- und Liquiditätsplanung zu beziehen. Eingeleitete oder beabsichtigte Maßnahmen zur Sicherung des finanziellen Gleichgewichtes können mit ihren erwarteten Auswirkungen in die Finanzplanung einbezogen werden, wenn diese Maßnahmen hinreichend konkretisiert sind und deren Umsetzung entsprechend sicher erwartet werden kann. Ein solcher Finanzplan wird im IDW-S11-Gutachten von nexpert genau aus diesem Grund erstellt.

Unterschiede zum Sanierungsgutachten

Das Sanierungsgutachten nach IDW S6 und unter Einhaltung der höchstrichterlichen Rechtsprechung schätzt die Sanierungsfähigkeit anhand diverser Kriterien verbindlich ein. Zu diesen Kriterien zählen u.a. die Rendite- und Wettbewerbsfähigkeit. Die Fortbestehensprognose nach IDW S11 ist eine reine Prognose zur Zahlungsfähigkeit. Die Voraussetzungen zur Sanierungsfähigkeit werden bei der Erstellung nicht berücksichtigt.

Ihr Ansprechpartner

Björn Ehlers
Managing Partner
Hamburg
+49 (0) 40 21 98 595-0
ehlers@nexpert.de

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