Überschuldung 2017-05-31T15:53:39+00:00

Wann ist ein Unternehmen überschuldet?

Überschuldung liegt nach § 19 Abs. 2 InsO vor, wenn das Vermögen eines Schuldners die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt, es sei denn, die Fortführung des Unternehmens ist nach den Umständen des Einzelfalls überwiegend wahrscheinlich und somit keine drohende Zahlungsunfähigkeit gegeben. Die Fortführung des Unternehmens wird anhand einer positiven Fortführungsprognose ermittelt, d. h. die Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit innerhalb des Prognosezeitraums muss wahrscheinlicher sein als der Eintritt einer Zahlungsunfähigkeit. Grundlage dieser gesetzlichen Regelung ist, dass die Fortführung eines Unternehmens nicht untersagt werden kann, wenn bei Zugrundelegung von Liquidationswerten alle Gläubiger befriedigt werden können oder aber ein Unternehmen für absehbare Zeit zahlungsfähig bleibt. Hinweise für das Bestehen einer Überschuldung kann in der Praxis das Auftreten einer sogenannten Unterbilanz (das Vermögen ist zwar noch höher als das Fremdkapital, die Differenz entspricht aber nicht mehr der Höhe des Stammkapitals) sein. Auch können Wertberichtigungen auf Vermögensgegenstände oder Vorräte, Forderungsausfälle oder die Bildung von zusätzlichen Rückstellungen zu einer Unterbilanz führen. Für die Feststellung einer Überschuldung reicht die Darstellung der Werte der Handelsbilanz nicht aus, weil – im Fall des Vorliegens einer negativen Fortführungsprognose – von Liquidationswerten auszugehen ist. Die stillen Reserven und die stillen Lasten sind zu ermitteln. Die Handelsbilanz ist entsprechend zu korrigieren. Die Rechtsprechung hat für die Überschuldungsprüfung grundsätzlich ein zweistufiges Vorgehen als erforderlich angesehen, sofern nicht ausnahmsweise einfach zu beurteilende Sachverhalte eine Überschuldung ausschließen (z. B. durch Patronatserklärung des Gesellschafters oder durch das Vorhandensein stiller Reserven in einem Grundstück). Auf der ersten Stufe sind die Überlebenschancen des Unternehmens in einer Fortbestehensprognose zu beurteilen. Bei einer positiven Fortbestehensprognose, die i. d. R. das laufende sowie das folgende Geschäftsjahr umfasst, liegt keine Überschuldung im Sinne von § 19 Abs. 2 InsO vor. Die Aufstellung eines Überschuldungsstatus ist in diesem Fall nicht erforderlich. Im Falle einer negativen Fortführungsprognose ist zwangsläufig eine drohende Zahlungsunfähigkeit gegeben. Es ist festzustellen, ob daneben auch der Insolvenzeröffnungsgrund der Überschuldung vorliegt. Ein sich aus einem Überschuldungsstatus ergebendes negatives Reinvermögen begründet eine Insolvenzantragspflicht. Für den Fall einer negativen Fortführungsprognose, aber eines positiven Reinvermögens besteht keine Insolvenzantragspflicht, allerdings kann aufgrund der drohenden Zahlungsunfähigkeit ein Insolvenzantrag gestellt werden. Das nachfolgende Schaubild zeigt das Vorgehen:

Björn Ehlers

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Downloads zum Thema IDW-S11-Gutachten

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